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Bundesverkehrswegeplan - Regionales Aufstellen zeigt Erfolg

Der Bundesverkehrswegeplan 2015 beschäftigt die Energieregion Lausitz intensiv seit zwei Jahren. Mit dem 16.03.2016 sind die 24 Straßenbauprojekte für Südbrandenburg benannt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 518,4 Mio. €.

Noch nicht enthalten sind in dieser Summe die Kosten der Ortsumfahrungen Allmosen, Lindchen, Neupetershain Nord und Klein Oßnig.

Die Energieregion Lausitz hatte im Dezember 2014 zusammen mit der IHK eine „Resolution der Region Südbrandenburg zum Infrastrukturausbau der Bundesfernstraßen“ auf den Weg gebracht. 21 Unterzeichner bekräftigen, dass der planmäßige Ausbau der bereits im Bedarfsplan Bundesfernstraßen 2004 platzierten Trassen, für die weitere Entwicklung und Zukunftsfähigkeit der Energieregion Lausitz von entscheidender Bedeutung ist.

Mehr als die Hälfte der Maßnahmen der Energieregion Lausitz sind im vordinglichen Bedarf bzw. laufende und fest disponierte Vorhaben eingestuft. Dies zeigt, dass es sich lohnt, gemeinsame Positionierungen auf kommunaler Ebene vorzunehmen und dies gegenüber dem Land beharrlich vorzutragen, um letztlich gemeinsam gegenüber dem Bund aufzutreten. Die geforderten und für die Wirtschaft wesentlichen Achsen B 169 und B 87 sind mit dem durchgängigen Ausbau aufgenommen.

Die Aufnahme im Bundesverkehrswegeplan beinhaltet aber keinen Automatismus zur Umsetzung der Straßenbaumaßnahme. Schon im Bundesverkehrswegeplan der vergangenen Jahre Straßenabschnitte aus der Energieregion Lausitz fehlte häufig das enthaltende Baurecht als grundlegendste Voraussetzung für einen Mittelabruf vom Bund.

Nicht zufrieden kann man mit der Berücksichtigung der Schienenverkehrsprojekte sein. Insbesondere die Achsen Cottbus-Leipzig, Cottbus-Dresden und die Beseitigung der Engpasssituation am Bahnhof Königs Wusterhausen müssen aus Sicht der Energieregion Lausitz im Bundesverkehrswegeplan 2015 prioritär berücksichtigt sein - mindest vordringlicher Bedarf.

Mit der Möglichkeit der Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan ab 21. März 2016 bestehen Chancen sich für eine weitere Verbesserung der Priorität einzelner Maßnahmen einzusetzen.

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