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OSL-Kreistag stimmt Mehrheitsbeteiligung des Landes Brandenburg an WRL zu

16.09.2021. Das Land Brandenburg beabsichtigt, mit einer Beteiligung von 54,55%, als Mehrheitsgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) einzusteigen.

Der OSL-Kreistag ist das erste Gremium, das per Beschluss den Weg für den Einstieg des Landes in die WRL ebnete. Die Kreistagsabgeordneten stimmten der beabsichtigten Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Neufassung der Finanzierungsvereinbarung zu den jährlichen Ausgleichszahlungen zu und beauftragten Landrat Heinze mit der entsprechenden Zustimmung in der Gesellschafterversammlung der WRL. Diese soll, nachdem die Gremienbeschlüsse aller Gesellschafter vorliegen, voraussichtlich im Monat November stattfinden.

Derzeit besteht die WRL aus den Gesellschaftern Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Spree-Neiße sowie der kreisfreien Stadt Cottbus/Chóśebuz.

Aufgabe der WRL ist es, die Strukturentwicklung in der Lausitz zu befördern und aktiv zu begleiten. Die WRL bildet eine wichtige Koordinierungsstelle im brandenburgischen Strukturwandelprozess. Sie dient als Trägerstruktur, um die vom Bund sowie dem Land Brandenburg zur Verfügung gestellten Mittel zur Strukturentwicklung in der Lausitz dauerhaft erfolgreich generieren, koordinieren und einsetzen zu können.

Mit dem im Sommer 2020 durch das Land Brandenburg erteilten Auftrag an die WRL, die kommunalen und regionalen Maßnahmen im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes zu koordinieren und zu begleiten, wurde durch die Gesellschafter der WRL und mehrere politische Vertreter der Region schriftlich und in der Öffentlichkeit ein Engagement des Landes in Form der Beteiligung an der Wirtschaftsregion Lausitz nachdrücklich gewünscht. Daraufhin wurde in den letzten Monaten in enger Zusammenarbeit der bisherigen Gesellschafter mit dem Land Brandenburg der Beitritt vorbereitet.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Quelle: Landkreis Oberspreewald-Lausitz, Pressestelle

Landkreis Oberspreewald-Lausitz