Pressemitteilung

Strukturentwicklung Lausitz: Interministerielle Arbeitsgruppe bestätigt weitere sieben Projekte

09.12.2021. Weitere sieben Projekte zur Lausitzer Strukturentwicklung sind heute von der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz der Landesregierung bestätigt worden.  Damit können für diese Projekte jetzt Förderanträge bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg eingereicht werden. Die geplante Gesamtinvestition für diese Vorhaben beläuft sich auf rund 68 Millionen Euro. Sie kommen aus den Bereichen Infrastruktur, Wirtschaft, Bildung und Kultur.

Die neuen Projekte sind im Rahmen des Werkstattprozesses der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) qualifiziert worden. 43 Projekte mit einer Gesamtinvestition von 1,013 Mrd. Euro haben bereits im Laufe des Jahres die Zustimmung der Werkstätten und der Interministeriellen Arbeitsgruppe.

Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, betont mit Blick auf die Ergebnisse der vierten und letzten Sitzung der Arbeitsgruppe in diesem Jahr: „Der vor etwa einem Jahr gestartete Werkstattprozess der Wirtschaftsregion Lausitz GmbH läuft sehr erfolgreich. Insgesamt wurden 50 Projekte für die Lausitz auf den Weg gebracht. Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann und die mich für die Strukturentwicklung in der Lausitz sehr optimistisch stimmt. Die im Lausitzprogramm 2038 festgelegten Prioritäten wurden berücksichtigt. Der Schwerpunkt der Projekte liegt im Bereich von Wirtschaft, Wissenschaft, Infrastruktur und Bildung. Aber auch aus den Bereichen Kultur, Tourismus und Daseinsvorsoge sind Projekte dabei. Durch die Verbindung mit den Vorhaben aus dem sogenannten Bundesarm – wie z.B. beim Ausbau des Bahnwerks in Cottbus oder bei der Entwicklung des Lausitz Science Parks an der BTU Cottbus Senftenberg – werden Synergieeffekte gehoben, die die Umsetzung des Strukturwandels in der Lausitz beschleunigen.“

Klaus Freytag, Lausitz-Beauftragter des Ministerpräsidenten, betont: „Im ersten Bericht der Bundesregierung zur Strukturentwicklung wird dem Land Brandenburg eine Spitzenposition bei der Umsetzung des Prozesses unter den Kohleländern bescheinigt. Das geht maßgeblich auf die breite Einbindung der Region über die Werkstätten der WRL zurück. Der Werkstattprozess, den jedes Projekt durchlaufen muss, sichert Transparenz und Akzeptanz im Strukturwandel. Das wollen wir konsequent fortsetzen.“

Außerhalb der heutigen IMAG Sitzung wurde das Projekt „Stromnetzausbau im Stadtgebiet Cottbus“ für den stromseitigen Anschluss des Bahnwerks in einem digitalen Umlaufverfahren im November 2021 von der IMAG bestätigt.

Folgende Projekte wurden in der IMAG am 09.12.2021 bestätigt:

 ProjektakteurProjektWerkstatt *
Amt Kleine Elster (Niederlausitz)Erweiterung des Gewerbe- und Industrieparks Massen  1
Amt PeitzBahnanbindung Industrie- und Gewerbepark Jänschwalde  3
Stadt LauchammerUmgestaltung und Ergänzung bestehender Strukturen zu einem Bildungs-, Museum- und Kulturzentrum für Kunstguss und Industriekultur  5
Förderverein Geopark Muskauer Faltenbogen e.V., Gemeinde Neiße-Malxetal, Klein Kölziger Ziegeleibahnverein e. V.  Schaffung eines Tourismus- und Kulturzentrums Alte Ziegelei Klein Kölzig im UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen5
Berufsförderungswerk der Bauindustrie Berlin-Brandenburg e.V.Errichtung eines Wohnheims für Jugendliche in der Ausbildung im Bausektor für Nachwuchs von Fachkräften im Baugewerbe insbesondere für die brandenburgische Lausitz  1
Landkreis Elbe ElsterBauliche und technische Umgestaltung des Oberstufenzentrums zum Bildungszentrum im Landkreis Elbe-Elster  1
LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KGSchaffung eines Wasserwirtschaftlichen Bildungszentrum Lausitz in Cottbus  1
    

Der Bund stellt dem Land Brandenburg bis 2038 insgesamt 3,612 Milliarden Euro Finanzhilfen zur Förderung kommunaler und regionaler Projekte für die Strukturentwicklung in der Lausitz zur Verfügung. Die erste Förderperiode läuft bis zum 31.12.2026, Brandenburg hat innerhalb dieses Zeitraums rund 1,42 Milliarden € Bundesmittel zur Verfügung. Die Mittel sind Teil der insgesamt vom Bund bereit gestellten rund 10,32 Milliarden Euro zur Strukturstärkung in der Lausitz. Den Rahmen für die gesamte Strukturentwicklung bildet das Lausitzprogramm 2038, das das Brandenburger Kabinett im August 2020 beschlossen hat.

Die IMAG Lausitz steuert den Strukturentwicklungsprozess auf der Landesebene. Sie bestätigt die Förderwürdigkeit der Projekte. Nach einer positiven Entscheidung können die Projektträger Förderanträge bei der Bewilligungsbehörde, der Investitionsbank des Landes Brandenburg, einreichen. Weitere Informationen: wirtschaftsregion-lausitz.de und lausitz-brandenburg.de.

Quelle: Staatskanzlei Brandenburg

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