Pressemitteilung

Weitere 9 Projekte zur Strukturentwicklung der Lausitz bestätigt

17.06.2021. Die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz der Landesregierung hat heute grundsätzlich weitere neun Projekte des Werkstattverfahrens zur Lau-sitzer Strukturentwicklung bestätigt. Für die Vorhaben sind rund 310 Millio-nen Euro eingeplant. Damit können für diese Projekte jetzt die Förderanträge bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg eingereicht werden.

Die neun Projekte wurden in den fünf Fachwerkstätten diskutiert. Der Werkstattpro-
zess wird durch die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) gesteuert, die die Pro-
jekte der IMAG zur Bestätigung vorlegt. Die IMAG Lausitz, bestätigte für die neun Projekte die Wirksamkeit für die Strukturentwicklung. Bei den Projekten Tele-medizin im Rettungsdienst im Landkreis Spree-Neiße und Gesundheitslandhaus
Schwarze Pumpe erwartet die IMAG die enge Einbindung in die vorhandenen bzw.
neu entstehenden Clusterstrukturen der Gesundheitswirtschaft in der Lausitz. Die Bestätigung des Projektes Ausbau und Weiterentwicklung des Festivals „Wilde Möhre“ erfolgte mit der Auflage, bei der Begründung des öffentlichen Interesses
nachzuarbeiten. Nach Abarbeitung der Auflagen können auch diese positiv votier-
ten Projekte einen Förderantrag bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg stellen.

Die Chefin der Staatskanzlei, Ministerin Kathrin Schneider, begrüßt den erreichten
Arbeitsstand: „Mit den Werkstätten in der Region haben wir den richtigen Prozess aufgelegt. Experten aus der Region arbeiten eng zusammen mit den Vertretern der Fachressorts der Landesregierung, um Projekte voranzubringen. Mit jedem Projekt
wird die Strukturentwicklung in der Lausitz sichtbarer, das ist entscheidend für
die Menschen in der Region. Die IMAG sichert den Gesamtüberblick und sorgt für die gute Verbindung der Bundes- und Landesprojekte. Ich danke allen Akteuren – vor allem den ehrenamtlich Tätigen in der Lausitz- für ihre sehr gute Arbeit. “

Klaus Freytag, Lausitz-Beauftragter des Ministerpräsidenten: „Die grundsätzliche Bestätigung der Projekte spiegelt die gute Zusammenarbeit zwischen den regi-onalen Akteuren und der Landesregierung wider. Der intensive und dauerhafte
Austausch zeigt einen hohen Grad an Zustimmung, durch die Ministerien.“

Folgende Projekte wurden bestätigt:

Der Bund stellt dem Land Brandenburg bis 2038 insgesamt 3,612 Milliarden Euro
Finanzhilfen zur Förderung kommunaler und regionaler Projekte für die Struk-turentwicklung in der Lausitz zur Verfügung. Die Mittel sind Teil der insgesamt vom Bund bereit gestellten rund 10,32 Milliarden Euro zur Strukturstärkung in der Lau-
sitz. Den Rahmen für die gesamte Strukturentwicklung der Lausitz bildet das Lau-
sitzprogramm 2038, das das Brandenburger Kabinett im August 2020 beschlossen hat.

Die IMAG Lausitz steuert den Strukturentwicklungsprozess auf der Landesebene.
Sie bestätigt die Förderwürdigkeit der Projekte. Im Falle einer positiven Entschei-dung können die Projektträger dann Förderanträge bei der Bewilligungsbehörde, der Investitionsbank des Landes Brandenburg, einreichen.

Pressemitteilung der Staatskanzlei Brandenburg vom 17.06.2021

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