Struktur­entwicklung

1. Unternehmen, Wirtschaftsentwicklung, Fachkräftesicherung

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Laborsituation

2. Innovation und Digitalisierung

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Innovation und Digitalisierung

3. Infrastruktur und Mobilität

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Blick auf den Marktplatz

4. Daseins­vor­sorge, ländliche Ent­wicklung, “smart regions”

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Zukunft in der Medizin

5. Kultur, Kreativ­wirtschaft­, Touris­mus, Marketing

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Bundes­modell­vorhaben “Unternehmen Revier”

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Der politisch einvernehmlich beschlossene schrittweise Ausstieg Deutschlands aus der Braunkohleförderung und -verstromung stellt die betroffenen Regionen vor große Herausforderungen, bietet aber auch viele Chancen regionale Strukturen zukunftsorientiert zu entwickeln und neu auszurichten.

Um dies finanziell zu begleiten, hat die Bundesregierung mit dem am 14. August 2020 in Kraft getretenen Strukturstärkungsgesetz den Kohleregionen in den vier Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038 zugesagt. Die brandenburgische Lausitz erhält davon einen Anteil von 10,32 Milliarden Euro, wovon wiederum rund 3,6 Milliarden Euro über das Land direkt für infrastrukturelle Projekte auf kommunaler Ebene vergeben werden können. Das entspricht jahresdurchschnittlich 200 Millionen Euro. Der verbleibende Betrag kommt der Lausitz über Projekte des Bundes zugute.

1. Kommunale Förderung

Die Akteure

Die politische Verantwortung für den Gesamtprozess liegt bei der Staatskanzlei, regional repräsentiert durch den Lausitz-Beauftragten des Ministerpräsidenten und seine Mitarbeiter:innen. Die Staatskanzlei ist der Richtliniengeber und die Mittel bewirtschaftende Stelle (verwaltet also das Budget). Sie koordiniert alle fach- und regionalpolitischen Themen innerhalb der Landesregierung, stimmt sich mit den anderen Braunkohleländern ab und verhandelt mit der Bundesregierung.

Die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) nimmt vollumfänglich die Aufgaben einer regionalen Strukturentwicklungsgesellschaft wahr. Sie koordiniert Initiativen, vernetzt die Akteure, initiiert und qualifiziert Projektideen. Ziel ist das Erreichen von wirkungsvollen, „förderwürdigen“ Vorhaben, die starke Strukturwirkungen erzeugen und letztlich Beschäftigung und Wertschöpfung sichern und schaffen. Die WRL versteht sich als Dienstleister für alle regionalen Akteure, die ein strukturrelevantes Projekt planen, auch über die Finanzierungsmöglichkeiten der Förderrichtlinie „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ hinausgehend (in diesem Fall agiert die WRL als „Förderlotse“). Neben der engen Kooperation mit der Wirtschaftsförderung des Landes Brandenburg (WFBB) und der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung erfolgt eine breite Einbeziehung von Akteuren vor Ort und deren Kompetenzen in sogenannten Werkstätten.
Der Bottom-up-Prozess mündet in einer Empfehlung der WRL für eine Befassung ausgewählter Projektideen in der interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz unter der Leitung der Staatskanzlei.

Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) ist von der Staatskanzlei beauftragt, das Programm „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ fördertechnisch und -rechtlich umzusetzen. Im Sinne eines effizienten Förder(antrags)verfahrens ist die ILB bei allen Projektideen von Beginn an dabei und bringt ihre Kompetenz in Bezug auf die Förderfähigkeit, beispielsweise bei Fragen der Antragsberechtigung und der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben, ein. Außerdem unterstützt die ILB bei übergreifenden Finanzierungsfragen ebenfalls als „Förderlotse“.

Nach der positiven Bestätigung in der IMAG können die Projektakteure bei der ILB elektronisch den Antrag stellen. Dieser wird dann in der Geschäftsstelle Lausitz in Cottbus bearbeitet. Auch die Betreuung der Kunden nach der Bescheiderteilung erfolgt in der Zuständigkeit des Lausitz Büros.

Die Projekte werden über das Formular „Projektsteckbrief“ eingereicht. Den Rahmen bildet das „Lausitzprogramm 2038“ und die Förderrichtlinie des Landes Brandenburg.

2. Unternehmensförderung

Teilregionale Ansätze und Projekte hinsichtlich Produktentwicklung und Geschäftsfelderweiterung werden befördert.

zu den Projekten

Struktur­entwicklung

Der politisch einvernehmlich beschlossene schrittweise Ausstieg Deutschlands aus der Braunkohleförderung und -verstromung stellt die betroffenen Regionen vor große Herausforderungen, bietet aber auch viele Chancen regionale Strukturen zukunftsorientiert zu entwickeln und neu auszurichten.

Um dies finanziell zu begleiten, hat die Bundesregierung mit dem am 14. August 2020 in Kraft getretenen Strukturstärkungsgesetz den Kohleregionen in den vier Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro bis zum Jahr 2038 zugesagt. Die brandenburgische Lausitz erhält davon einen Anteil von 10,32 Milliarden Euro, wovon wiederum rund 3,6 Milliarden Euro über das Land direkt für infrastrukturelle Projekte auf kommunaler Ebene vergeben werden können. Das entspricht jahresdurchschnittlich 200 Millionen Euro. Der verbleibende Betrag kommt der Lausitz über Projekte des Bundes zugute.

1. Kommunale Förderung

Die Akteure

Die politische Verantwortung für den Gesamtprozess liegt bei der Staatskanzlei, regional repräsentiert durch den Lausitz-Beauftragten des Ministerpräsidenten und seine Mitarbeiter:innen. Die Staatskanzlei ist der Richtliniengeber und die Mittel bewirtschaftende Stelle (verwaltet also das Budget). Sie koordiniert alle fach- und regionalpolitischen Themen innerhalb der Landesregierung, stimmt sich mit den anderen Braunkohleländern ab und verhandelt mit der Bundesregierung.

Die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) nimmt vollumfänglich die Aufgaben einer regionalen Strukturentwicklungsgesellschaft wahr. Sie koordiniert Initiativen, vernetzt die Akteure, initiiert und qualifiziert Projektideen. Ziel ist das Erreichen von wirkungsvollen, „förderwürdigen“ Vorhaben, die starke Strukturwirkungen erzeugen und letztlich Beschäftigung und Wertschöpfung sichern und schaffen. Die WRL versteht sich als Dienstleister für alle regionalen Akteure, die ein strukturrelevantes Projekt planen, auch über die Finanzierungsmöglichkeiten der Förderrichtlinie „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ hinausgehend (in diesem Fall agiert die WRL als „Förderlotse“). Neben der engen Kooperation mit der Wirtschaftsförderung des Landes Brandenburg (WFBB) und der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung erfolgt eine breite Einbeziehung von Akteuren vor Ort und deren Kompetenzen in sogenannten Werkstätten.
Der Bottom-up-Prozess mündet in einer Empfehlung der WRL für eine Befassung ausgewählter Projektideen in der interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) Lausitz unter der Leitung der Staatskanzlei.

Die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) ist von der Staatskanzlei beauftragt, das Programm „Strukturentwicklung zum Lausitzer Braunkohlerevier“ fördertechnisch und -rechtlich umzusetzen. Im Sinne eines effizienten Förder(antrags)verfahrens ist die ILB bei allen Projektideen von Beginn an dabei und bringt ihre Kompetenz in Bezug auf die Förderfähigkeit, beispielsweise bei Fragen der Antragsberechtigung und der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben, ein. Außerdem unterstützt die ILB bei übergreifenden Finanzierungsfragen ebenfalls als „Förderlotse“.

Nach der positiven Bestätigung in der IMAG können die Projektakteure bei der ILB elektronisch den Antrag stellen. Dieser wird dann in der Geschäftsstelle Lausitz in Cottbus bearbeitet. Auch die Betreuung der Kunden nach der Bescheiderteilung erfolgt in der Zuständigkeit des Lausitz Büros.

Die Projekte werden über das Formular „Projektsteckbrief“ eingereicht. Den Rahmen bildet das „Lausitzprogramm 2038“ und die Förderrichtlinie des Landes Brandenburg.

2. Unternehmensförderung

Teilregionale Ansätze und Projekte hinsichtlich Produktentwicklung und Geschäftsfelderweiterung werden befördert.

zu den Projekten

Zu unseren Werkstätten

1. Unternehmen, Wirtschaftsentwicklung, Fachkräftesicherung

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Laborsituation

2. Innovation und Digitalisierung

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Innovation und Digitalisierung

3. Infrastruktur und Mobilität

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Blick auf den Marktplatz

4. Daseins­vor­sorge, ländliche Ent­wicklung, “smart regions”

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Zukunft in der Medizin

5. Kultur, Kreativ­wirtschaft­, Touris­mus, Marketing

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Beantragung direkter Unternehmensförderung

Bundes­modell­vorhaben “Unternehmen Revier”

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